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Am Torfhausberg, B4, Torfhaus Richtung Bad Harzburg geblitzt?

Geschwindigkeitskontrollen sind richtig, da wo sie notwendig sind und rechtmäßig durchgeführt werden, denn sie sollen grundsätzlich der Verkehrssicherheit dienen.
Es gibt aber auch Geschwindigkeitskontrollen, die rechtliche Bedenken auslösen und daher von einem Fachanwalt für Verkehrsrecht überprüft werden sollten. Im Zweifel auch vor Gericht.

Thüringer Oberlandesgericht Senat für Bußgeldsachen

Beschluss vom 10.04.2006

1 Ss 77/06

Beschluß

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen.

Gründe:

Oberlandesgericht Hamm - Verkehrsordnungswidrigkeit (Rotlichtverstoß)

Beschluss vom 24.02.2006
4 Ss OWi 58/06

gegen XXX

wegen Verkehrsordnungswidrigkeit (Rotlichtverstoß).

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Arnsberg vom 8. November 2005 hat der 4. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm am 24. 02. 2006 durch den Richter am Oberlandesgericht als Einzelrichter gemäß § 80 a OWiG nach Anhörung der Generalstaatsanwaltschaft beschlossen.

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